Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für Verträge zwischen Treyger Labs, Inhaber Roman Treyger, und seinen Auftraggebern über Webentwicklung, IT-Beratung, Schnittstellen, Automatisierungen sowie damit verbundene digitale Leistungen. Individuelle Vereinbarungen und das jeweilige Angebot haben Vorrang. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn Treyger Labs ihnen ausdrücklich zugestimmt hat.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft überwiegend zu privaten Zwecken abschließt. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Angebot und Vertragsschluss

Die Darstellung von Leistungen auf dieser Website ist kein verbindliches Angebot. Ein Vertrag entsteht durch die Annahme eines individuellen Angebots, eine schriftliche Auftragsbestätigung oder den Beginn der Leistung auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers. Angebote sind, sofern dort nichts anderes angegeben ist, 14 Tage gültig.

3. Leistungsumfang und Änderungen

Art, Umfang, Termine und Vergütung ergeben sich aus dem individuellen Angebot. Zusatz- oder Änderungswünsche nach Vertragsschluss können Auswirkungen auf Vergütung und Zeitplan haben und werden vor ihrer Umsetzung abgestimmt. Treyger Labs darf zur Leistungserbringung fachkundige Dritte einsetzen, bleibt dem Auftraggeber gegenüber jedoch verantwortlich.

4. Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt benötigte Inhalte, Zugänge, Freigaben und Informationen rechtzeitig und in geeigneter Form bereit. Er versichert, dass von ihm bereitgestellte Texte, Bilder, Marken, Daten und sonstige Materialien verwendet werden dürfen und keine Rechte Dritter verletzen. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

5. Vergütung und Zahlung

Es gelten die Preise des individuellen Angebots. Ob Umsatzsteuer anfällt oder aufgrund einer gesetzlichen Regelung nicht ausgewiesen wird, ergibt sich aus Angebot und Rechnung. Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Vereinbarte Abschlagszahlungen können entsprechend dem Projektfortschritt verlangt werden.

6. Termine und Verzögerungen

Leistungszeiten sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Unvorhersehbare Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Treyger Labs, insbesondere Ausfälle externer Dienste, Krankheit oder höhere Gewalt, verlängern Fristen angemessen. Der Auftraggeber wird darüber zeitnah informiert.

7. Abnahme

Soweit die Leistung werkvertraglichen Charakter hat, wird der Auftraggeber nach Fertigstellung zur Prüfung und Abnahme aufgefordert. Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Abnahme. Teilabnahmen können vereinbart werden.

8. Nutzungsrechte

Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber die im Angebot vereinbarten Nutzungsrechte am individuellen Arbeitsergebnis. Nicht ausdrücklich übertragene Rechte verbleiben bei Treyger Labs. Die Herausgabe von Quell- und Arbeitsdateien ist nur geschuldet, wenn dies vereinbart wurde. Rechte an Open-Source-Software, Schriften, Stockmaterial und sonstigen Drittkomponenten richten sich nach deren jeweiligen Lizenzbedingungen.

9. Mängelrechte

Bei Mängeln gelten die gesetzlichen Rechte. Der Auftraggeber soll einen nachvollziehbaren Fehler mit den Umständen seines Auftretens mitteilen und angemessene Gelegenheit zur Nacherfüllung geben. Keine Mängelansprüche bestehen für Fehler, die durch nicht abgestimmte Änderungen des Auftraggebers oder Dritter, ungeeignete Fremdsysteme oder eine vertragswidrige Nutzung verursacht wurden.

10. Haftung

Treyger Labs haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern gelten diese Einschränkungen nur, soweit sie gesetzlich zulässig sind.

11. Fremddienste und Datensicherung

Für die dauerhafte Verfügbarkeit externer Hosting-, Plattform-, API- oder Softwaredienste kann Treyger Labs nicht einstehen. Der Auftraggeber ist nach Übergabe für regelmäßige Datensicherungen und die sichere Verwahrung eigener Zugangsdaten verantwortlich, soweit keine gesonderte Betreuung vereinbart wurde.

12. Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien behandeln als vertraulich erkennbare Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich. Personenbezogene Daten werden im Einklang mit den geltenden Datenschutzvorschriften verarbeitet. Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung.

13. Kündigung

Für Kündigung und Vergütungsfolgen gelten die gesetzlichen Bestimmungen sowie ergänzend die Regelungen des individuellen Angebots. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bis zur Beendigung vertragsgemäß erbrachte Leistungen sind zu vergüten.

14. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern kann bei außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen. Einzelheiten enthält die Widerrufsbelehrung mit Muster-Widerrufsformular. Ein vorzeitiger Beginn der Leistung innerhalb der Widerrufsfrist erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers.

15. Streitbeilegung

Treyger Labs ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

16. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit zwingender Schutz des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist, soweit zulässig, Plauen. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt.